25.10.2007 - 7 Themenjahr 2009

Frau Hüneke bringt den Antrag ein und verweist darauf, dass sowohl das durch bürgerschaftliches Engagement gegründete Potsdam- Museum als auch die erste Stadtverordnetenversammlung 1809, Grund bieten, das Themenjahr 2009 unter den Aspekt der konstruktiven Kraft des Bürgerwillens zu stellen. Ebenfalls sollte eine Themenübereinstimmung mit dem Land herbeigeführt werden.

 

Frau Fischer weist darauf hin, dass im Hauptausschuss eine Mitteilungsvorlage zu den Themenjahren 2008 bis 2012 vom Bereich Marketing und Kommunikation vorgestellt wurde und hier das Themenjahr 2009 unter dem Motto „Familie und Demokratie“ stehen soll. Weiter schlägt sie vor, dass bezüglich des Antrages vor der nächsten Sitzung des Hauptausschusses mit Frau Dr. Sommer Kontakt aufgenommen werden sollte.

 

Herr Dr. Przybilski befürwortet den Antrag und regt an, die Formulierung noch einmal zu überdenken. Seiner Meinung nach wären die Begrifflichkeiten „Bürgerschaft und Demokratie“ besser geeignet.

 

Herr Kapuste plädiert ebenfalls für den Antrag und unterstützt das Anliegen von Herrn Dr. Przybilski, nach einer angemesseneren Formulierung zu suchen.

 

Frau Dr. Schröter spricht sich ebenfalls für den Antrag aus und hält es für wichtig, dezidiert Potsdamer Projekte zu unterstützen, allerdings sollte man sich nicht nur auf Jahrestage fokussieren, sondern auch den Alltag, hier speziell die Bürgerhäuser, mit einbeziehen.

 

Herr Dr. Scharfenberg unterstreicht diese Aussagen und hebt hervor, dass unter dem Gesichtspunkt Potsdam als Bürgerkommune, das Thema des Antrages sehr plakativ ist.

 

Frau Paulsen bekräftigt ebenfalls diesen Antrag und sieht ihn als Chance, die Bürger in die Verantwortung zu ziehen.

 

Der Kulturausschuss befürwortet fraktionsübergreifend, dass die Anführungszeichen bei „Die konstruktive Kraft des Bürgerwillens“ entfernt werden und das eine griffige Formulierung gefunden wird, die Demokratie und Bürgertum einschließt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Thema für das Jahr 2009 die konstruktive Kraft des Bürgerwillens einzusetzen. Er wird ebenfalls beauftragt, im Gespräch mit den zuständigen Stellen eine Themenübereinstimmung auf Landesebene herbeizuführen.

 

Zusätzlich wird der Antragsteller beauftragt, vor der Behandlung des Antrages im Hauptausschuss mit Frau Dr. Sommer Kontakt aufzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung: /

Stimmenthaltung: /