25.10.2007 - 8 Verbilligte Abgabe von Grundstücken aus dem Ent...

Beschluss:
vertagt
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Herr Schröder erklärt vor Beginn der Diskussion seine Befangenheit.

 

In der Diskussion werden Fragen zu den Themen „Treuhandvermögen“ und „Kaufpreisstundung“ gestellt.

 

Herr Krause legt dar, dass er es für sinnvoll halte, dass sich der AR ETBF mit diesem Thema in seiner nächsten Sitzung fachlich auseinander setze.

In seinen weiteren Ausführungen legt Herr Krause dar, dass zusammengefasst werden sollte, mit welchen Förderkriterien man ans Land gehen sollte. Die Wohnungsbauförderung sollte als Zukunftsgestaltung betrachtet werden.

 

Herr Schubert bittet darum, dass zur nächsten Ausschusssitzung ein Vertreter der Geschäftsführung der PRO POTSDAM zur Frage: „Hat PRO POTSDAM wirklich zu wenige Grundstücke“ (s. Antrag) eingeladen wird.

 

Im Ergebnis der Diskussion wird vorgeschlagen, die Drucksache zurück zu stellen. Der AR sollte sich mit dem Thema fachlich auseinandersetzen und zur nächsten Ausschusssitzung sollte ein Vertreter der Geschäftsführung der PRO Potsdam eingeladen werden.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine verbilligten Abgabe von Grundstücken aus der Entwicklungsmaßnahme Bornstedter Feld an die PRO POTSDAM GmbH zu Wohnbau­zwecken (Geschosswohnungsbau) zu prüfen. Über das Ergebnis der Prüfung ist in der
Novembersitzung der SVV zu berichten.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Wiedervorlage:             Frühestens in der Finanzausschusssitzung am 19. Dezember 2007, 

                                    nach der Befassung des AR mit der o. g. Thematik.

 

Hinweis:                     Herr Schröder hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.