28.11.2007 - 2 Jahresrechnung 2006
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis/FDP mit Änderungsantrag der Fraktion SPD
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.11.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0689 Jahresrechnung 2006
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Rechnungsprüfungsausschuss hat dem Antrag seine Zustimmung gegeben; der
Änderungsantrag der Fraktion SPD wurde zurückgezogen.
Der Hauptausschuss
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister
hat sicherzustellen, dass zukünftig bei außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben
durch Splittung der Beträge die Entscheidungsgremien (Stadtverordnetenversammlung
und Hauptausschuss) nicht umgangen werden dürfen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.