21.11.2007 - 2.6 Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Mi., 21.11.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Frau Schulze bringt den Antrag ein. Sie bittet, den Termin zur Vorlage
in der SVV zu verändern. Statt in der Sitzung am 5. Dezember 2007 sollte in
der Sitzung am 06. Februar 2008 stehen.
Herr Richter Informiert, dass der KIS in Abstimmung mit dem Fachbereich
Schule und Sport und dem Jugendamt eine Prioritätenliste bei einem entsprechend
begrenztem Finanzvolumen festgelegt habe. In den Jahren 2008 und 2009 habe man
Objekte berücksichtigt, wo Maßnahmen begonnen waren, die abgeschlossen werden
sollen. Es wurde berücksichtigt, wo akutes Handeln notwendig ist. Zum Beispiel
muss bei Nutzungsänderungen durch den Hort der Brandschutz realisiert werden.
Wo Fördermittel für eine Maßnahme vorgesehen sind, müssen die entsprechenden
Eigenmittel bereitgestellt werden. Er erklärt, dass die Veränderung der Liste aus baufachlicher und
schulfachlicher Sicht sowie aus Sicht des Jugendamtes nicht möglich sein wird.
Frau Ewers bestätigt die Aussage.
Herr Kümmel meint man müsse im Laufe des Jahres auf bestimmte
Entwicklungen reagieren und die SVV entsprechend informieren.
Herr Richter erklärt, dass man mit der Mitteilungsvorlage präzisiert
habe. Diese Präzisierung wurde zum Beginn des Jahres durch die SVV beschlossen.
Das Votum bezüglich der Realisierung des Haushaltes 2008 gehe in die gleiche
Richtung.
Frau Ewers verwies darauf, dass im Rahmen dieses Antrages die
geplanten Maßnahmen wieder überprüft wurden, man aber zu demselben Ergebnis
gekommen sei.
Herr Schweers verweist darauf, dass jedes Jahr Objekte im Zusammenhang
mit der Betriebserlaubnis für Kita’s zu prüfen seien. Bei Horten entfalle der
Bestandschutz. Bei Veränderung der Kinderzahlen verschieben sich die
objektbezogenen Zuordnungen.
Frau Dr. Lotz hält eine Diskussion der Rangfolgepräzisierung für
problematisch. Sie würde den Antrag ablehnen.
Frau Schulze erklärt, man wolle nicht mehr Geld, sondern dass die Mittel
anders eingesetzt werden.
Herr Richter erklärt, dass vorhandene Haushaltsreste grundsätzlich für
bestimmte, bereits von der SVV beschlossene Maßnahmen zweckgebunden zu
verwenden seien. Es werde verlangt Mittel zu verwenden, die nicht vorhanden
sind.
Frau Klotz stellt den Geschäftsordnungsantrag die DS 07/SVV/0887
bis zur Ausschusssitzung am 23.
Januar 2008 zurückzustellen.
Es gibt
keine Gegenstimmen.