27.11.2007 - 4.8 Stadtachse Stern - Drewitz - Kirchsteigfeld; Te...

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Maßnahmeplan zur Gestaltung der Newtonstraße als Teil der im Masterplan definierten „Stadtachse Stern – Drewitz – Kirchsteigfeld“ in Abstimmung mit den anliegenden Eigentümern zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im März 2008 vorzulegen.

 

 

 

Frau Oldenburg bringt den Antrag ein.

 

Herr Lehmann (Bereich Stadterneuerung) plädiert für die sich aus dem Masterplan ergebende Gesamtbetrachtung der Stadtachse. Hier verweist er auf die im September 2007 in Auftrag gegebene Planung zur Vertiefung dieses Projektes. Das im Beschluss benannte Areal ist Bestandteil der zu beplanenden Stadtachse. Erst im Planungsprozess ist es möglich die Rang- und Reihenfolge der Einzelprojekte zu diskutieren. Diese wird u.a.  von den finanziellen Möglichkeiten und von der Mitwirkungsbereitschaft der Betroffenen abhängig sein. Herr Lehmann verweist in diesem Zusammenhang auf die bereits zugunsten des Campus Stern, des Off-Line-Clubs und des Freizeitbandes gesetzten finanziellen Prioritäten und auf die finanziellen Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen auf die Eigentümer. Eine vertiefende Betrachtung mit einem Vorschlag zur zeitlichen Abfolge der Umsetzung wird ca. im März 2008 vorliegen, d.h. die Vorlage könnte in der STVV könnte im Mai 2008 erfolgen.

 

Herr Kümmel spricht die Mittelverteilung aus dem Programm „Soziale Stadt“ an. Er spricht sich gegen eine Priorisierung für die Newtonstr. aus.

 

Frau Oldenburg akzeptiert die Information, dass der Auftrag komplexer ausgelöst worden ist. Sie bittet um entsprechend Abstimmungen mit den Eigentümern.

 

Unter der Maßgabe, dass die Aussagen von Herrn Lehmann ins Protokoll übernommen werden, sieht sie den Antrag als erledigt. und kündigt an, diesen ggf. zurück zu ziehen.

 

Herr Kutzmutz unterbreitet den Änderungsvorschlag auf geringfügige Änderung (Herausnahme der Newtonstr.) und Terminänderung auf Mai 2008.

 

Die Verwaltung signalisiert Zustimmung.

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Maßnahmeplan zur Gestaltung als Teil der im Masterplan definierten „Stadtachse Stern – Drewitz – Kirchsteigfeld“ in Abstimmung mit den anliegenden Eigentümern zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2008 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0