13.11.2007 - 3.9 Kleingarten-Entwicklungskonzept 2007

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung-Verkehrsentwicklung) bringt die Vorlage ein. Er informiert, dass das Konzept mit dem Kleingartenbeirat abgestimmt worden sei und der Kleingartenbeirat der vorliegenden Fassung zugestimmt habe.

 

Herr Jäkel bestätigt die erfolgte Abstimmung mit dem Kleingartenbeirat.

Auf die Nachfragen von Herrn Jäkel zum Gebiet Pomonatempel berichtet Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung), dass die Problematik Pomonatempel als Thema auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kleingartenbeirates stünde.

 

Herr Jäkel macht deutlich, dass er aus seiner Sicht von heute folgende Änderungen anregt:

„S. 27 Streichung der Sätze

Jedoch sind diese meist für eine Bewohnung auf kürzere zeit ausgebaut. Das heißt, sie verfügen über einen Wohn- und Kochraum sowie eine Schlafmöglichkeit. Dieser Ausbau entspricht nicht einer „einfachen“ Bauweise, wie im BkleingG vorgesehen.“

 

Alternativ wäre denkbar:

 

„S. 27   eine Bewohnung streichen in Zeile 6, und dafür einen Aufenthalt einsetzen.

 

In seiner Funktion als Vorsitzender des Kleingartenbeirates äußert sich Herr Goetzmann verwundert über diesen Änderungswunsch, insbesondere zu diesem Punkt sei umfänglich diskutiert worden und Einigung (sh. Vorlage der Verwaltung) erfolgt.

 

Herr Kahle informiert weiter auf Nachfrage, dass die Kleingartenanlage Horstweg heraus genommen worden und die Fläche der Kleingartensparte Babelsberg 1912 enthalten sei. Die Zahlen sind in den Versorgungsgrad eingegangen.

 

Herr Goetzmann gibt Erläuterungen zur Tabelle 5, Seite 14 (Eigentümeranteile an Kleingartenflächen). Bei den angegebenen Ersatzflächen handelt es sich um Flächenpotentiale.

 

Der Ausschussvorsitzende äußert eine redaktionelle Bitte:

Die Anlage 1 Verfahren bei Investitionsfragen zur Inanspruchnahme von Kleingärten ist in das Inhaltsverzeichnis aufzunehmen.

 

Die Verwaltung signalisiert Zustimmung.

 

Es erfolgt eine kurze Verständigung zu den graphischen Darstellungen.

 

Herr Wiggert hinterfragt, weshalb bei einigen Positionen in der Aufstellung der Kleingartenanlagen nach Kartierungsnummer des VGS e.V. keine Angaben zu den Parzellenzahlen enthalten sind.

 

Herr Goetzmann teilt mit, dass der Verwaltung hier keine Angaben vorliegen.

 

Herr Jäkel bittet folgenden Änderungsantrag zur Abstimmung zu bringen:

„S. 27   eine Bewohnung streichen in Zeile 6, und dafür einen Aufenthalt einsetzen.   

Abstimmung: 1/5/2

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kleingarten-Entwicklungskonzept 2007 als Grundlage für das weitere Verwaltungshandeln.

 

Die Darstellungen werden in den Flächennutzungsplan, entsprechend seiner Darstellungssystematik, übernommen.

 

+ redaktionelle Änderung:

Die Anlage 1 Verfahren bei Investitionsfragen zur Inanspruchnahme von Kleingärten ist in das Inhaltsverzeichnis aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1