05.12.2007 - 4.26 Sozialrabatt beim Strom
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.26
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0882 Sozialrabatt beim Strom
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Finanzen und der Hauptausschuss empfehlen folgende Terminänderung:
Über das
Ergebnis ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6. Februar
2008 zu informieren.
Dies wird
von der Antragstellerin übernommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) ab 2008 einen Sozialrabatt für Strom einführt. Dabei soll finanzschwachen Haushalten die Grundgebühr erlassen werden.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dieses Anliegen zur Prüfung und Entscheidung an die EWP heranzutragen.
Über das
Ergebnis ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 06. Februar
2008 zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
27,5 kB
|