21.11.2007 - 14 Standort für das Potsdam - Museum
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.11.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kultur und Museum
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vorgeschlagen
wird, als Diskussionsgrundlage den vorliegenden Änderungsantrag des
Kulturausschusses zu nehmen.
Herr
Kaminski bittet hier um Einfügung der Worte: „... in Vertragsverhandlungen mit
dem Ziel der Kostenminimierung...“.
Herr
Schubert spricht den ersten Satz des geänderten Beschlusstextes des
Kulturausschusses „Das Potsdam-Museum zieht in das Brocksche Haus und soll dort
in enger Verzahnung mit den benachbarten Museen schnellstmöglich seine Arbeit
aufnehmen.“ an. Dieser ist ihm zu weitgehend.
Frau
Keilholz bittet um Abstimmung der Vorlage, die der Oberbürgermeister
eingebracht hat.
Herr
Exner spricht die vorhandene Datenlage und die Frage der Wirtschaftlichkeit an.
Herr
Friedrich spricht sich für den Antrag des Kulturausschusses „Brocksches Palais“
aus, aber nicht für jeden Preis.
Frau
Müller geht auf die Ausführungen von Herrn Exner ein. Hier spricht sie
insbesondere das von Herrn Exner angesprochene belastbare Zahlenmaterial an.
Frau
Müller erklärt, dass sie den Mitgliedern des Kulturausschusses die
erforderliche Sachkompetenz zutraut.
Herr
Schubert fragt an, was im Februar 2008 entschieden werden soll. Er möchte
vermeiden, dass ohne Grundlage/ohne Vertrag was entschieden wird.
Herr
Exner merkt diesbezüglich an, dass es div. Gespräche mit den Verantwortlichen
gegeben hat. Er bittet darum, den Blick auf das Ganze zu richten, es sei mutig,
ein solches Projekt zu diskutieren und es wird schwierig werden, der
Kommunalaufsicht die Mehraufwendungen zu erklären.
Geprüft
werden muss auf jeden Fall die Frage: „genehmigungspflichtig oder nicht?“
Frau
Müller stellt den GO-Antrag: Schluss der Rednerliste.
Herr
Schüler schlägt abschließend vor, dass die Finanzausschussmitglieder keine
Empfehlung zur Grundsatzentscheidung sondern nur hinsichtlich der finanziellen
Auswirkungen abgeben.
Frau
Keilholz nimmt diesen Vorschlag auf und spricht nochmals die Sanierung des
Alten Rathauses an. Sie fragt nach, welcher Nutzung dieses zukünftig zur
Verfügung stehen wird.
Sie
bittet nochmals um Abstimmung der vom Oberbürgermeister eingereichten
Beschlussvorlage.
Herr
Kapuste spricht nochmals die Entscheidung des Kulturausschusses an.
In seinen
Ausführungen geht er auf den genannten „Zeitdruck“ ein und erklärt, dass von
Seiten der Verwaltung immer gesagt worden sei, dass in 2007 eine Entscheidung
erfolgen muss.
Herr
Schubert bringt folgenden Änderungsantrag ein:
„Die
Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dem Brockschen Haus als
Standort für das Potsdam-Museum den Vorrang zu geben.“
Der OBM
wird beauftragt, mit dem Investor des Brockschen Hauses umgehend in
Vertragsver- handlungen zu treten und das Ergebnis der
Stadtverordnetenversammlung im Februar 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.“
Herr
Kapuste schließt sich dem Vorschlag an.
Frau
Müller weist vor Beginn der Abstimmung darauf hin, dass der Antrag des
Kulturausschusses der weitestgehende und somit Grundlage für die Abstimmung
ist.
Herr
Kaminski bittet um Abstimmung der Ergänzung:“... mit dem Ziel der
Kostenminimierung...“:
Abstimmung:
7/2/3
Herr
Kaminski bittet um Abstimmung des nachfolgenden Änderungsantrages mit der o. g.
Ergänzung.
Abstimmungsergebnis:
Die
Finanzausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung folgenden
geänderten Antrag mit 5/3/4 zur Beschlussfassung:
„Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das
Potsdam-Museum zieht in das Brocksche Haus und soll dort in enger Verzahnung
mit den benachbarten Museen schnellstmöglich seine Arbeit aufnehmen.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend mit dem Investor in
Vertragsverhandlungen mit dem Ziel der Kostenminimierung zu treten und das
Ergebnis der Stadtverordnetenversammlung im Februar 2008 zur
Beschlussfassung vorzulegen.
Anlagen zur Vorlage
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