21.11.2007 - 16 Kulturpolitische Konzepte der Landeshauptstadt ...

Frau Dr. Seemann bringt die Drucksache ein.

 

Frau Müller merkt in diesem Zusammenhang an, dass sie zukünftig darum bittet, dass man sich bei Vorlagen, die bereits in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht worden sind, auf die Beantwortung von Fragen beschränkt.

 

Herr Schubert weist in seinen Ausführung darauf hin, dass die Vorlage vom Bürgermeister und Beigeordneten des Geschäftsbereiches Zentrale Steuerung und Service, Herrn Exner, mitgezeichnet worden ist.

Herr Schubert spricht die eventuellen Auswirkungen betr. Haushaltssicherungskonzept an.

Sollte es sich hier um eine Prioritätenverschiebung handeln, trägt er die Vorlage mit.

 

Herr Exner merkt dazu an, dass es sich in der Tat um einen Mehraufwand im Bereich Kultur handelt.

 

Frau Keilholz spricht die Möglichkeit des Sponsorings an. Eine Finanzierung durch Sponsoring ist kaum vorstellbar.

 

Herr Schubert spricht nochmals die Prioritätensetzung und die finanziellen Auswirkungen an. Lt. Herrn Kapuste wird die Finanzierung schwierig. Diese müsste lt. Herrn Exner noch „unterfüttert“ werden.

 

Frau Müller äußert ihr Unverständnis darüber, dass eine Vorlage von der Verwaltung eingebracht wird, wo die finanziellen Auswirkungen noch nicht im Einzelnen definiert sind.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Kulturpolitischen Konzepte der Landeshauptstadt Potsdam sind Handlungs- und Orientierungsrahmen für die zukünftige städtische Kulturpolitik in den Jahren 2008-2012. Auf dieser Grundlage werden die Aufträge für die jeweiligen Projekte und Maßnahmen erteilt, die finanziellen und personellen Ressourcen geschaffen bzw. Partner zur konkreten Umsetzung gesucht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Finanzausschussmitglieder empfehlen die DS 07/SVV/0972 der Stadtverordnetenversammlung mit 1 Enthaltung zur Beschlussfassung.