05.12.2007 - 5.7 Nachhaltigkeit von Arbeitsmarktprojekten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Schulze namens der Fraktion DIE LINKE
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Brödno beantragt die Überweisung in den Ausschuss für
Gesundheit und Soziales.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/1000 in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 2
Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, unter welchen Voraussetzungen die Nachhaltigkeit von abgeschlossenen Arbeitsmarktprojekten (Lokales Kapital für soziale Zwecke (LOS), Regionalbudget), die im Interesse der Stadt Potsdam liegen, gewährleistet werden kann.
Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer
Sitzung am 5. März 2008 in einer Mitteilungsvorlage darüber zu berichten.