05.12.2007 - 5.13 Gemeinsame Werkstatt für städtische Unternehmen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.13
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Lehmann namens der Fraktion CDU in folgender geänderten Textfassung vorgetragen:
Der
Oberbürgermeister möge prüfen, ob die Einrichtung einer gemeinsamen Autowerkstatt auf dem Gelände der VIP
zur Nutzung und Betreuung aller anfallenden Arbeiten an städtischen
Kraftfahrzeugen möglich ist.
In Absprache mit dem VIP ist über das Ergebnis dieser Prüfung dem Hauptausschuss im I. Quartal 2008 zu berichten.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/1019 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
6 Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, sich für die Einrichtung einer Autowerkstatt
auf dem Gelände der VIP zur Nutzung und Betreuung aller anfallenden Arbeiten an
städtischen Kraftfahrzeugen einzusetzen.
In
Absprache mit der VIP ist diese Maßnahme zeitnah umzusetzen und dem
Hauptausschuss im I. Quartal 2008 mitzuteilen.