23.01.2008 - 2.1 Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierung

Frau Klotz verweist auf die Diskussion in der Sitzung am 21.11.2007. Im Zusammenhang mit TOP 2.9 „Humboldtgymnasium“ müsse es eine Form geben, dass Prioritätenlisten in regelmäßigem Abstand auf den Prüfstand gestellt werden, damit man auf entsprechende Ereignisse reagieren könne.

 

Herr Wapenhans, Bereichsleiter KIS, informiert, dass der Antrag im Werksausschuss am 30.11.2007 behandelt wurde. Die Prioritätenliste wird mit den Fachbereichen Jugendamt und Schule und Sport im Rahmen des zur Verfügung stehenden Finanzvolumens abgestimmt. Der Werksausschuss hat eine Präzisierung vorgeschlagen. Der KIS wird in die SVV März 2008 einen neuen Wirtschaftsplan einbringen, in welchem die Präzisierungen Berücksichtigung finden.

 

Herr Kümmel schlägt vor, den veränderten Antragstext des Werksausschusses zu übernehmen. Anliegen des Antrages sei es, auch innerhalb des Jahres Veränderungen kenntlich zu machen. Der Wirtschaftsplan KIS werde  einmal jährlich präzisiert.

 

Frau Klotz meint, Prioritäten können sich ändern. Wenn sich im Laufe des Jahres andere Notwendigkeiten ergeben, müsse man die Rangfolge präzisieren.

 

Frau Dr. Lotz ist gegen die neue Formulierung. Sie hält den Antrag in der ursprünglich vorliegenden Fassung  für abstimmbar.

 

Frau Fischer erklärt, dass die Prioritätenliste unter Abwägung von Grundsätzen festgelegt wird. Sie habe der Diskussion entnommen, dass man Flexibilität wolle, wenn unvorhergesehene Dinge auftreten. In diesem Zusammenhang verweist sie darauf, dass die Verwaltung bei Gefahrenabwehr die Pflicht habe, zu reagieren.

 

Dr. Steinicke fasst zusammen, dass der Antragsteller den Antragstext vom Werksauschuss KIS übernimmt. Diesen stellt er zur Abstimmung.

 

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Erstellung des Wirtschaftsplanes KIS die Rangfolge der vom KIS geplanten Schulsanierungsmaßnahmen in der Weise zu präzisieren, dass Teilmaßnahmen an einzelnen Schulen, deren Durchführung  unter den Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes und der Verkehrssicherheit von höchster Dringlichkeit sind, dem jeweiligen Gesamtmaßnahmevorhaben zeitlich voran gestellt werden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  3

Stimmenthaltung:       1