23.01.2008 - 2.6 Bericht zur Prüfung der Möglichkeiten von ÖPP-M...

Herr Wapenhans erläutert die Mitteilungsvorlage. Unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen wurde untersucht, welche Objekte für ÖPP geeignet sind. Der Campus Kurfürstenstraße wurde in die Untersuchungen aufgenommen und es wurde festgestellt, dass das Projekt grundsätzlich als ÖPP-Projekt geeignet sei. Voraussetzung ist eine langfristige Schulentwicklungsplanung. Man müsse sicher sein, dass die Objekte auch noch in 20 Jahren benötigt werden. Zur Zeit bereitet der KIS die Ausschreibung zu den Wirtschaftlichkeitsanalysen und Machbarkeitsstudien vor. Die Ausschreibung soll noch in diesem Monat europaweit erfolgen. Über das weitere Verfahren wird der KIS informieren.

 

Herr Becker bestätigt, dass ÖPP in der Landeshauptstadt Potsdam machbar ist. Das Gesamtvolumen sei auf 30 Mio € beschränkt. Er fragt, ob auch andere Fördermöglichkeiten geprüft wurden.

 

Herr Wapenhans erklärt, dass sich für Task Force Fördermaßnahmen landesweit 50 Schulen bewerben können.  Potsdam wird je Schule 20.000 € erhalten. Über die KfW- Förderbank gibt es nur zinsgünstige Darlehen, die zurück gezahlt werden müssen.

 

Frau Fischer erklärt, dass der Schulentwicklungsplan bis 2009 vorliegt. In Vorbereitung der ÖPP-Vorlage wurde in Abstimmung mit den Fachbereichen Jugendamt sowie Schule und Sport geprüft, welche Schulstandorte langfristig Bestand haben.

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Mitteilungsvorlage DS 07/SVV/1100 zur Kenntnis.