17.01.2008 - 7 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK): ...

Frau Fischer geht auf die Irritation ein, die sich daraus ergeben hat, dass im INSEK-Konzept das „Alte Rathaus  (inklusive Museum)“ als Maßnahme benannt wurde. Das Projekt wurde deshalb als Maßnahme im INSEK so aufgenommen, da es für ein Potsdam Museum im Brockeschen Haus keine Fördermittel des Landes gibt.

 

Frau Dr. Seemann ergänzt, dass die Richtlinie des Landes noch nicht vorliegt und deshalb noch keine konkreten Aussagen zu Fördermitteln getroffen werden können.

 

Frau Hüneke fragt nach, ob das Potsdam Museum als Einrichtung benannt werden kann und damit eventuell auch Fördermittel für die Lindenstraße 54/55 möglich wären. Aus ihrer Sicht müsse es auch möglich sein, das Alte Rathaus als einzelne Maßnahme vorzuschlagen, denn auch bei diesem Haus liegt das Landesinteresse vor.

 

Frau Dr. Schröter spricht sich ebenfalls dafür aus, das Potsdam Museum unabhängig vom Standort in das INSEK-Konzept aufzunehmen.

 

Frau Fischer schlägt vor, in diesem Sinne eine Formulierung im INSEK-Konzept einzubauen. Sie weist darauf hin, dass das Alte Rathaus als Einrichtung allein jedoch innerhalb des Konzeptes keine Priorität hat, da die Sanierung des Gebäudes bereits ausfinanziert ist.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Als Konkretisierung der Schlüsselmaßnahmen aus dem INSEK werden gemäß Anlage folgende Projektprioritäten für die EFRE-Förderung des Landes Brandenburg mit dem Schwerpunkt Nachhaltige Stadtentwicklung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung für 2007 bis 2013 gesetzt.

 

Der Kulturausschuss spricht sich dafür aus, die Maßnahme „Altes Rathaus (inkl. Museum)“ in der Weise zu entflechten, dass das Alte Rathaus als auch das Potsdam Museum - unabhängig von den noch ausstehenden Standortentscheidungen - als Maßnahmen des INSEK-Konzeptes dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       1