23.01.2008 - 4 Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierun...

Herr Schubert bezieht sich in seinen Ausführungen auf den im Werksausschuss KIS am 30.11.2007 formulierten Änderungsantrag.

 

Herr Kaminski gibt den Änderungsantrag zur Kenntnis und schlägt vor, über diesen

abzustimmen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Verfahren zu.

 

Ursprünglicher Antrag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rangfolge der vom KIS geplanten Schulsanierungsmaßnahmen in der Weise zu präzisieren, dass Teilmaßnahmen an einzelnen Schulen, deren Durchführung  unter den Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes und der Verkehrssicherheit von höchster Dringlichkeit sind, dem jeweiligen Gesamtmaßnahmevorhaben zeitlich voran gestellt werden.

Bei ihrer Finanzierung sind in angemessener Weise Haushaltsreste aus dem Bereich der Schulsanierung zu verwenden.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist eine entsprechend präzisierte Planung in der Sitzung am 5. Dezember 2007 vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen den vom Werksausschuss KIS formulierten Änderungsantrag

 

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Erstellung des Wirtschaftsplans KIS 2008, die Rangfolge der vom KIS geplanten Schulsanierungsmaßnahmen in der Weise zu präzisieren, dass Teilmaßnahmen an einzelnen Schulen, deren Durchführung unter den Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes und der Verkehrssicherheit von höchster Dringlichkeit sind, dem jeweiligen Gesamtmaßnahmevorhaben zeitlich vorangestellt werden.“

 

der Stadtverordnetenversammlung einstimmig zur Beschlussfassung.