23.01.2008 - 4 Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 23.01.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Ursprünglicher
Antrag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, die Rangfolge der vom KIS geplanten Schulsanierungsmaßnahmen
in der Weise zu präzisieren, dass Teilmaßnahmen an einzelnen Schulen, deren
Durchführung unter den
Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes und der Verkehrssicherheit von höchster
Dringlichkeit sind, dem jeweiligen Gesamtmaßnahmevorhaben zeitlich voran
gestellt werden.
Bei ihrer
Finanzierung sind in angemessener Weise Haushaltsreste aus dem Bereich der
Schulsanierung zu verwenden.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist eine entsprechend präzisierte Planung in der
Sitzung am 5. Dezember 2007 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Die Ausschussmitglieder
empfehlen den vom Werksausschuss KIS formulierten Änderungsantrag
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Erstellung des
Wirtschaftsplans KIS 2008, die Rangfolge der vom KIS geplanten
Schulsanierungsmaßnahmen in der Weise zu präzisieren, dass Teilmaßnahmen an
einzelnen Schulen, deren Durchführung unter den Gesichtspunkten des
Gesundheitsschutzes und der Verkehrssicherheit von höchster Dringlichkeit sind,
dem jeweiligen Gesamtmaßnahmevorhaben zeitlich vorangestellt werden.“
der
Stadtverordnetenversammlung einstimmig zur Beschlussfassung.