24.01.2008 - 3.1 Papierkörbe

Frau Kluge informiert, dass die Erfassung der Papierkörbe abgeschlossen ist und bereits als Datenbank vorliegt. Im Rahmen des vorhandenen Budgets werden derzeit die Möglichkeiten einer effektiven Bewirtschaftung geprüft.

Eine entsprechende Mitteilungsvorlage mit einer Zwischeninformation wird zur Zeit erarbeitet. Im Sommer 2008 erfolgt dann der endgültige Bericht.

 

Herr Dr. Schlomm stellt fest, dass die Verwaltung „auf einem guten Weg“ ist.

 

Herr Mühlberg weist darauf hin, dass die Leerung der Papierkörbe auch eine wirtschaftliche Frage ist.

 

Frau Kluge informiert, dass der größte Anteil der Papierkörbe durch die STEP entleert werden. Dies trifft z.B. für alle Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum sowie ca. 90 % der Papierkörbe der Haltestellen des ViP zu. Lediglich ein Teil der Papierkörbe auf Grünflächen werden nicht durch die STEP bewirtschaftet.

 

Herr Lehmann schlägt vor, in der heutigen Sitzung keine Abstimmung vorzunehmen, da die Verwaltung zugesagt hat, bis zum Sommer zu berichten.

Er stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft ist in der Sitzung am 17. April 2008 über den Stand zu informieren. Die Drucksache wird bis April 2008 vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. Die Drucksache wird bis zum 17. April 2008 vertagt.

 

Herr Jäkel ändert den letzten Satz im Antragstext wie folgt:

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2008 über den Stand zu informieren.