06.02.2008 - 6.10 Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierung

Der Werksausschuss des KIS hat einem geänderten Beschlusstext zugestimmt, der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde und dessen Fassung sich die Ausschüsse für Bildung und Sport sowie für Finanzen angeschlossen haben.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Erstellung der Wirtschaftsplan KIS 2008, die Rangfolge der vom KIS geplanten Schulsanierungsmaßnahmen in der Weise zu  präzisieren, dass Teilmaßnahmen an einzelnen Schulen, deren Durchführung unter den Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes und der Verkehrssicherheit von höchster Dringlichkeit sind, dem jeweiligen Gesamtmaßnahmevorhaben zeitlich vorangestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.