06.02.2008 - 5.10 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK): ...

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt mit der Änderung, aus der Anlage zum Beschlusstext bei der Gesamtmaßnahme Priorität 6 Innenstadt, Projekt Altes Rathaus  „(inkl. Museum)“ zu streichen.

Entsprechend den Ausführungen des Stadtverordneten Dr. Seidel, Vorsitzender des o. g. Ausschusses, ist eine Abstimmung dieser Änderung  nicht erforderlich, da diese im Votum des Hauptausschusses berücksichtigt wurde.

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport hat der Vorlage zugestimmt.

 

Der Ausschuss für Kultur hat der Vorlage mit folgender Ergänzung zugestimmt:

 

Dem  Beschlusstext soll angefügt werden:

Der Kulturausschuss spricht sich dafür aus, die Maßnahme „Altes Rathaus (inkl. Museum)“ in der Weise zu entflechten, dass das Alte Rathaus als auch das Potsdam Museum - unabhängig von den noch ausstehenden Standortentscheidungen - als Maßnahmen des INSEK-Konzeptes dargestellt werden.

 

Abstimmung:

Diese Ergänzung (die Maßnahme wird entsprechend der vom Hauptausschuss gegebenen Empfehlung zu den Prioritäten 6 und 7 angepasst)  wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.

 

 

Der Hauptausschuss hat der Vorlage  mit folgender Änderung in der Anlage 1 zugestimmt:

In der Anlage 1 sind als Priorität 6 das Museum mit Gesamtkosten von 900.000 € und als Priorität 7 das Alte Rathaus mit Gesamtkosten von 6.200.000 € einzufügen; alle anderen nachfolgenden Positionen werden in ihrer Priorität entsprechend angepasst.

 

Abstimmung:

Diese Änderung in der Anlage 1 wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Als Konkretisierung der Schlüsselmaßnahmen aus dem INSEK werden gemäß Anlage folgende Projektprioritäten für die EFRE-Förderung des Landes Brandenburg mit dem Schwerpunkt Nachhaltige Stadtentwicklung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung für 2007 bis 2013 gesetzt.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.