06.02.2008 - 7.40 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" Änderung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.40
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 06.02.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Diese
Vorlage wird gemeinsam mit der Mitteilungsvorlage DS 07/SVV/0088
behandelt.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung der DS 08/SVV/0088 und 08/SVV/0063 in den
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Die DS 08/SVV/0063 wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht und die Mitteilungsvorlage und die Mitteilungsvorlage 08/SVV/0088 erläutert.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Abstimmung
der DS 08/SVV/0063 ohne Ausschussüberweisung.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
20 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei
19 Ja-Stimmen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung
in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0088 und 08/SVV/0063 in den Ausschuss für Stadtplanung
und Bauen wird
mit
20 Ja-Stimmen angenommen,
bei
17 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Ein Verfahren zur Änderung der Sanierungsziele
im Sanierungsgebiet „Potsdamer Mitte“ wird für den Teilbereich Hafen/Lustgarten
durchgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in
der Folge einer Änderung der Sanierungsziele abzuschließenden Verträge zeitlich
so zu begrenzen, dass die Möglichkeit der Anpassung an veränderte städtebauliche
Rahmenbedingungen, die nach Abschluss des Sanierungsverfahrens eintreten
könnten, besteht.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
171,8 kB
|