06.02.2008 - 7.38 Bekräftigung des Aufstellungsbeschlusses zum Be...

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 08/SVV/0059 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der Aufstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bebauungsplan Nr. 20 „Am Obelisk“ vom 04.12.1991 (DS Nr. 482 vom 04.12.1991) wird bekräftigt. Er wird zugleich  unter Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches und unter Konkretisierung der Planungsziele gemäß § 2 Abs. 1 BauGB neu beschlossen (s. Anlage 2).

 

2.      Das Verfahren ist mit der Priorität 1 Q entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 3).