05.03.2008 - 8.11 Förderantrag OSZ II

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

Mit der Bitte der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer, den Termin der Berichterstattung von April auf Mai 2008 zu verändern, erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Gespräch mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport dafür einzusetzen, dass das für das OSZ II geplante Mehrzweckgebäude durch das Land mit einem entsprechenden Förderanteil unterstützt wird.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2008 über das Ergebnis der Bemühungen zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.