05.03.2008 - 10.17.1 Straßeninstandsetzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.17.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 05.03.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0253 Straßeninstandsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller weist darauf hin, dass im Ältestenrat festgestellt wurde, dass diese Mitteilungsvorlage finanzielle Auswirkungen enthalte.
Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz begründet dies, dass bei der Erarbeitung von einer Beschlussvorlage ausgegangen worden sei und über die finanziellen Auswirkungen informiert werden sollte. Anschließend wird der Satz mit dem Wortlaut: „Nach Beschluss dieser Vorlage ist der Antrag auf außerplanmäßige Ausgaben erforderlich.“ gestrichen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Friederich, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 08/SVV/0253 in den Ausschuss für Finanzen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 08/SVV/0253 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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9 MB
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