11.03.2008 - 5.6 Straßeninstandsetzung

Frau Dr. von Kuick-Frenz bringt diese Vorlage, einschl. der nachfolgenden Vorlage (DS 08/SVV/0254) ein. Die Vorlagen werden gemeinsam behandelt.

 

Frau Reinicke und Herr Schrandt (AG Straßenbau und Unterhaltung) geben u.a. Erläuterungen zum Straßenzustandskataster, welches als Arbeitsgrundlage zur Erarbeitung der beiden Vorlagen gedient habe. In Potsdam erfolge die Unterteilung in betrieblichen Erhalt, baulichen Erhalt und Instandsetzung und Erneuerung. Die Unterteilung sei in die Zustandsklassen 1-9 erfolgt; ein ständiger Abruf sei möglich, so dass Prämissen gesetzt werden.

 

Der Ausschussvorsitzende empfiehlt den Fraktionen bei Rückfragen direkt auf die Verwaltung zuzugehen.

 

 

So informiert Frau Dr. von Kuick-Frenz, nimmt Bezug auf den Ansatz von 912 T€ (Haushaltsansatz – ausreichend für die Gefahrenabwehr).

 

Trotz der geringen Mittel sei es der Verwaltung gelungen, den Straßenzustand in einem annehmbaren Zustand zu halten. Straßen und Anlagen ab Zustandsklasse 5 seien in die Vorlage aufgenommen worden.

 

Die Verwaltung geht auf eine Reihe von Hinweisen, Anregungen und Nachfragen der Teilnehmer ein:

-          Beteiligung des Landes bzw. Bundes bei Straßen, in deren Eigentümerschaft

-          Straße In der Aue – Vergleiche Straßenzustand 6 – wassergebundene, Natursteinpflaster?

-          Unterlagen sind im Zuge der Doppik erstellt worden, nicht aus Nutzersicht -> jetzt erfolge Fortschreibung im Zyklus von 2 Jahren

-          Berücksichtigung des Denkmalwertes erfolgt; Anregung: ggf. Ergänzung um zusätzliche Kategorie, wie besonders wertvoller Straßenraum...

-          Vorschlag zum Austausch mit anderen Städten zur Einholung von Referenzen für die ungebundene Bauweise

-          Bitte um Aufnahme in Tabelle auf Folie 23 – Vergleich Straßen/Kosten; hier die Bsp. Jahnstr. und Friesenstraße als Gegenüberstellung

-          Einsehbarkeit des Straßenkatasters im GB 4 im Computer möglich

-          Kriterien zur Einordnung in die Zustandsklassen fehlen

-          H.-von-Kleist-Str. ist trotz kürzlicher Instandsetzung in Zustandsklasse 5 eingeordnet, weshalb? Hinweis Verwaltung: Papier hat den Arbeitsstand von 2006

-          Papier hat Charakter einer Analyse; kein Konzept

-          Maulbeerallee hat Zustandsklasse 1-2? Korrekturbedürftig im Bereich der Natursteinpflaster

-          Angebot der Verwaltung auf Fragen konkret bilateral einzugehen, bitte um Kontaktaufnahme mit Verwaltung

-          Bitte v. Frau Oldenburg in der nä. Sitzung darzustellen, welche Städtebaumittel zur Verfügung stehen, welche Förderbedingungen -> Hinweis der Beigeordneten: dies sei nicht zu leisten (sh. Angebot nä. Sitzung)

 

Im Rahmen der Diskussion betont Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass die Verwaltung die Prioritätenliste nicht liefern werde, sondern gemeinsam mit der Politik festlegen wolle, welche Straßen gemacht werden sollen (keine alleinige Verantwortung der Verwaltung). Deshalb seien hier Bewertungskriterien vorgeschlagen worden; diese seien als Katalog zu sehen, welcher durchaus offen sei. Der Vorschlag hier diene als Orientierungsrahmen.

 

Folgende Nachfragen/Hinweise bleiben unzureichend beantwortet; hier wird um eine Information in der nächsten Ausschusssitzung gebeten:

-          Maulbeerallee - in welchen Klassen geführt? Detailinformationen zu den einzelnen Teilabschnitten

-          Angebot der Verwaltung: Erläuterung der Bewertungskriterien Zustandsklassen an einem konkreten Beispiel

-          Begriffsbestimmung Sanierung unklar (Land nutzt den Begriff bei Fördermitteln)

-          Angebot der Verwaltung: anhand der Kosten- und Finanzierungsübersicht  für das Sanierungsgebiet Babelsberg Erläuterungen vorzunehmen

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Vorlagen 08/SVV/0253 und 254 zur Kenntnis zu nehmen. Die Fraktionen werden gebeten, ihre Fragen bilateral mit der Verwaltung zu klären.

In der nächsten Sitzung erfolgt Verständigung zu den Bewertungskriterien sowie zur umgangssprachlichen Art, für den Begriff Sanierung Verwendung zu finden.

 

Herr Putz (Behindertenvertreter) spricht die notwendige Instandsetzung von Straßen in der Innenstadt an. Hier sei für den Kreis der behinderten Verkehrsteilnehmer großer Instandsetzungsbedarf.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Thematik „behindertengerechtes Bauen, insbesondere im Straßen- und Wegebau“ in einer späteren Sitzung gesondert aufzurufen.

 

Herr Jäkel merkt unter dem TOP Sonstiges an, dass in der Vorlage 08/SVV/0253 systematische Fehler beim Geh- und Radweg in der Siemens-, Charlotten-, Sellow – und Carl-v.-Ossietzki-Str. enthalten seien (S. 13 in Anlage 5.6). Hier wird um Prüfung und um Korrektur gebeten.