26.03.2008 - 11 Altkleidersammlung in Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 26.03.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- vertagt
Frau
E. Müller informiert, dass diese Leistung vor kurzem neu ausgeschrieben worden
sei und der Vertrag bis Februar 2011 laufe. Deshalb könne dem Antrag nicht
gefolgt werden. Herr Schubert merkt an, dass der Antrag im Geschäftsgang
bleiben, modifiziert und dann auch abgestimmt werden solle, um eine erneute
Antragstellung vor Auslaufen des Vertrags zu vermeiden. Frau Dr. Schröter
fragt, ob eine wie im Antrag geforderte Neuausschreibung nicht die logische
Folge sei, wenn ein Vertrag auslaufe. Der Oberbürgermeister verweist darauf,
dass es darum gehe, das Qualitätsmerkmal der kostenfreien Abgabe in die
Ausschreibung aufzunehmen. Auf die Nachfrage von Herrn Mühlberg, ob es
überhaupt Anbieter gebe, die die geforderten Kriterien erfüllen, antwortet Herr
Ernst, dass er befürchte diese gebe es nicht und es werde schwierig, für eine
kostenfreie Abgabe von Altkleidern Bieter zu finden. Darauf Bezug nehmend
empfehlen Herr Dr. Scharfenberg und Herr Krause, den Antrag zurückzuziehen bzw.
abzulehnen. Dem Vorschlag von Herrn Schüler, den Antrag zurückzustellen,
da noch zu viele Fragen offen seien, schließt sich Herr Schubert namens der
Antragstellerin unter der Maßgabe, eine modifizierte Fassung vorzulegen, an.