02.04.2008 - 4.5 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 02.04.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
für Finanzen hat der Vorlage zugestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Dem Werkleiter Herrn Hans-Joachim Schwanke und dem
stellvertretenden Werkleiter, Herrn Norbert Schultz, wird für das
Geschäftsjahr 2005 gemäß § 7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung
Entlastung erteilt
- Der
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam zum 31.12.2006
wird gemäß § 7 Ziff. 4 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.
- Dem
Werkleiter Herrn Hans-Joachim Schwanke und dem stellvertretenden
Werkleiter, Herrn Norbert Schultz, wird für das Geschäftsjahr 2006 gemäß §
7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung Entlastung erteilt.
- Vom Jahresüberschuss in Höhe von 96 T€ sind an den
Haushalt der Stadt 48 T€ abzuführen und 48 T€ in die Rücklage
einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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466,6 kB
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377,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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