26.03.2008 - 10.3 Eckwertebeschluss für die Planung des Haushalts...

Eingangs erläutert Herr Jetschmanegg an Hand visueller Darstellung die Konten aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, bei denen es im Vergleich zum Vorjahr Veränderungen gegeben habe. Anschließend beantwortet der Oberbürgermeister die Nachfragen von Herrn Schüler, ob in der Planung des Produkts StVV die höhere Anzahl der Stadtverordneten und die geänderten Voraussetzungen für die Fraktionsbildungen berücksichtigt wurden, von Frau Dr. Müller zu den Hintergründen der Personalkostensenkung im Bereich Wirtschaftsförderung, von Frau Dr. Schröter zum gleichen Thema, den Bereich Marketing betreffend, und von Herrn Dr. Scharfenberg zum Repräsentations- und zum Verfügungsfond des Oberbürgermeisters.

Herr Dr. Scharfenberg bittet, die Informationen und Darstellungen schriftlich zur Verfügung zu stellen und den Haushalt in der nächsten Sitzung erneut aufzurufen. Dies werde ebenso in die Tagesordnung aufgenommen, wie die Liste der Bürgerinnen und Bürger, so der Oberbürgermeister.

Im Weiteren bittet Herr Dr. Scharfenberg, die Anregung des Ausschusses für Finanzen, die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung zu verschieben und dazu eine Sondersitzung in der zweiten Maihälfte einzuberufen bzw. erst im Juni zu beschließen, in den Fraktionen zu prüfen. Dies begründe sich darin, dass seiner Meinung nach das Zeitregime bis 07. Mai nicht zu schaffen sei.

Der Oberbürgermeister gibt zu bedenken, dass die Chancen für eine schnelle Genehmigung des Haushalts durch das Innenministerium nur mit einer frühestmöglichen Beschlussfassung gesichert seien. Herr Schubert schließt sich dem an und empfiehlt, die Zielstellung 07. Mai zu halten.