02.04.2008 - 6.47 Modernisierung des Stadthauses

Die DS 08/SVV/0312 wird vom Stadtverordneten Kirsch namens der Fraktion BürgerBündnis eingebracht und anschließend in den Ausschuss für Finanzen überwiesen.

 

Mit der anschließend vom Stadtverordneten Schröder, Fraktion CDU, beantragten Überweisung ebenfalls in den Hauptausschuss sowie in den Werksausschuss KIS erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Modernisierung des Stadthauses durch privat bereitgestellte Mittel prüfen zu lassen. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob das Stadthaus eventuell mit einem Erbbaurecht (beispielsweise 20 Jahre an einen steuerbegünstigten Fond), der die Denkmalschutzabschreibung nutzen und verkauft werden kann, so dass eine Refinanzierung der Baukosten aus Steuervorteilen für potenzielle Investoren möglich wäre.

 

Das Prüfergebnis ist bis September 2008 vorzulegen.