02.04.2008 - 6.19 Zuwendung an die Bürgerhaus am Schlaatz gGmbH

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Dr. Schröter namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

Entsprechend den Ausführungen der Beigeordneten für Bildung, Kultur und  Sport Frau Fischer habe es Wirtschaftsgespräche mit dem Bürgerhaus am Schlaatz gGmbH gegeben; das im Antrag genannte Defizit sei bereits in die Änderungsliste der Verwaltung aufgenommen worden und werde Gegenstand der Haushaltsberatungen sein.

 

Mit dem anschließenden Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Antrag bis zur Haushaltsberatung zurückzustellen, erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die für die Betreibung des Bürgerhauses am Schlaatz fehlenden Mittel i.H.v. 30.000 EURO werden in den Haushalt 2008 eingestellt.