02.04.2008 - 6.21 Zusammenführung von Volkshochschule und Stadt- ...

Diese Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Steinicke namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer verweist darauf, dass der Kommunale Immobilienservice derzeit einen Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen der derzeit getrennten Unterbringung und einer möglichen Zusammenführung im Gebäude der Stadt- und Landesbibliothek erarbeite, das der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2008 vorgestellt werden könne. Sie bittet die Antragstellerin, die beantragte Berichterstattung jeden zweiten Monat zu überdenken.

 

Daraufhin wird von der Fraktion DIE LINKE im letzten Absatz den Termin von „... ab Mai 2008 jeden zweiten Monat ...“ in: „im Mai 2008 in der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.“ verändert.

 

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die räumliche Zusammenführung  von Volkshochschule und Stadt- und Landesbibliothek am Ort der Stadt- und Landesbibliothek zügig zu verfolgen/ zu vollenden.

 

Über den Stand der Aktivitäten ist im Mai 2008 in der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

mit 22 Ja-Stimmen angenommen,

bei 11 Nein-Stimmen

und zahlreichen Stimmenthaltungen.