15.04.2008 - 10 Rollstuhlfahrer im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement
- Datum:
- Di., 15.04.2008
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0165 Rollstuhlfahrer im ÖPNV
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau Kofer bringt die Mitteilungsvorlage ein und gibt Erläuterungen.
Sie informiert, dass die EU-Richtlinie zur Mitnahme von Rollstuhlfahrern in
Bussen nicht für die Busse gilt, die vor dem 13.02.2005 in Dienst gestellt
wurden. Somit kann ab dem 17.04.2008
wieder mehr als ein Rollstuhlfahrer pro Bus mitgenommen werden. Ab
01.05.2008 erfolgt dann die Einstellung des Rufbusses.
Frau Schulze fragt, wie lange diese Ausnahmeregelung gilt.
Frau Kofer erklärt, dass dies soll lange gilt, wie der jeweilige Bus
im Einsatz ist.
Herr Bewer macht darauf aufmerksam, dass es vielen Rollstuhlfahrern
nicht bekannt ist, wie der Rufbus anfordert werden kann. Auch viele Busfahrer
der Linienbusse wissen nicht über den Rufbus beschied.
Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.