30.04.2008 - 7 Mieten, Nutzungsentgelte für Garagen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 30.04.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der
Oberbürgermeister gibt das zustimmende Votum des Werksausschusses KIS
zur
Kenntnis, mit der Änderung, dass anstelle „... der Stadtverordnetenver-sammlung
zu ihrer Sitzung im Mai 2008...“ die Formulierung lauten solle:
„dem Arbeitskreis Garagenstandortkonzept bei seiner
konstituierenden Sitzung“
Der so
geänderte Beschlusstext wird zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Arbeitskreis
Garagenstandortkonzept bei seiner konstituierenden Sitzung eine Übersicht zur
Höhe der aktuellen Mieten bzw. Nutzungsentgelte für die Garagen auf den vom KIS und von der Pro Potsdam GmbH
betriebenen Garagenstandorte sowie deren Grundstücksverkehrswert vorzulegen.