17.04.2008 - 4.1 Papierkörbe

Beschluss:
abgelehnt
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Frau Kluge gibt einen Überblick über die Standorte und verschiedenen Behältnisse. Sie erklärt, dass alle bestehenden Dateien derzeit abgeglichen und ergänzt werden. Es gibt ca. 2000 Papierkörbe in der Stadt, die bisher noch nicht vollständig zugeordnet werden konnten.

Frau Kluge schlägt vor, nach Beendigung der Arbeiten eine entsprechende Berichterstattung vorzulegen.

 

Frau Dr. Lotz macht deutlich, dass die Verwaltung bereits an dem Auftrag arbeitet und somit wäre aus ihrer Sicht das Anliegen des Antrages erledigt.

 

Frau E. Müller macht auf den damit verbundenen enormen Arbeitsaufwand aufmerksam. Sie weist auch darauf hin, dass jede Leerung auch Kosten verursacht. Bisher wurden schon viele Behälter gegen größere ausgetauscht. Sie macht auch deutlich, dass die einzelnen Behälter unterschiedlich frequentiert werden. Hierüber muss sich die Verwaltung einen Überblick verschaffen, um die Behälter sinnvoll und effektiv einzusetzen.

Es soll ein sinnvoller Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel erreicht werden.

 

Herr Näder macht darauf deutlich, dass der Antrag sehr statisch ist.

 

Herr Arndt plädiert dafür, dass der Ausschuss weiterhin dieses Problem im Blick behält und die Verwaltung dem Ausschuss zum Jahresende erneut berichtet.

 

Frau E. Müller sagt dies zu.

 

Herr Scharlock bittet zu prüfen, wie die Leerungen der Papierkörbe optimiert werden können.

 

Herr Jäkel ändert den vorliegenden Antrag wie folgt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Ende 2008 die Übersicht der Papierkörbe zu komplettieren. Es ist anzustreben, dass die Stadt bedarfsgerecht mit Papierkörben versorgt wird. Die Bündelung der Bewirtschaftung durch die STEP ist zu prüfen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2009 über den Stand zu informieren.

 

Frau Dr. Lotz stellt fest, dass Herr Jäkel mit dem Änderungsantrag der Verwaltung den Auftrag zu dem gibt, was die Verwaltung bereits umsetzt.

 

Herr Mühlberg hält es für überflüssig zu beschließen, was die Verwaltung ohnehin bereits tut.

 

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Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Ende 2008 die Übersicht der Papierkörbe zu komplettieren. Es ist anzustreben, dass die Stadt bedarfsgerecht mit Papierkörben versorgt wird. Die Bündelung der Bewirtschaftung durch die STEP ist zu prüfen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2009 über den Stand zu informieren.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       2

Der Antrag wird abgelehnt.