17.04.2008 - 2 Bürgerhaus für Potsdam West

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Näder bringt den Änderungsantrag der Fraktion CDU ein und verweist in diesem Zusammenhang auf das existierende Rahmenkonzept zur Einrichtung von Bürger- und Begegnungshäusern. Er unterstreicht die Notwendigkeit, für die im Stadtteil Potsdam-West ansässigen Vereine und Bürgerinitiativen ein Forum für den kommunikativen und integrativen Dialog zu schaffen. 

 

Herr Kroop informiert, dass im Vorfeld des Kulturausschusses Vorberatungen mit Vertretern der antragstellenden Fraktion hinsichtlich von Umsetzungsmöglichkeiten stattgefunden haben. Als erster Umsetzungsschritt wurde der Vorschlag der Einberufung bzw. Durchführung einer Stadtteilkonferenz aufgenommen.

 

Frau Brückner (Westkurve e.V.) und Frau Babel (Black Flowers) unterstreichen nachdrücklich die Notwendigkeit der Vernetzung und Verbesserung der Zusammenarbeit im Stadtteil und die Schaffung von Treff- und Begegnungsstätten.

 

Frau Dr. Schröter weist darauf ihn, dass die Notwendigkeit eines Bürgertreffs im Stadtteil bereits vor fünf Jahren beschlossen wurde und hier nach wie vor kein Dissens bei dem Bedarf besteht. Sie teilt weiter mit, dass vom Bauinvestor Herr Momper ein Angebot vorliegt, entsprechende Räumlichkeiten für einen Bürgertreff im Momperbau zur Verfügung zu stellen. Sie schlägt vor, im Änderungsantrag der Fraktion CDU, die Bereitstellung notwendiger finanzieller Mittel im Haushalt 2009 zu verankern.

 

Frau Hüneke hält es für notwendig, bei der Einberufung der Stadtteilkonferenz übergreifend zu denken und den Jugendbereich mit einzubeziehen.

 

Der Kulturausschuss einigt sich darauf, im Änderungsantrag der Fraktion CDU die Terminsetzung von Juni auf Juli zu ändern.

Dem Vorschlag der Fraktion Die Linke, notwendige finanzielle Mittel im Haushalt 2009 zu verankern, wird mit Verweis auf die Berichterstattung in der Stadtverordnetenversammlung im Juli zurückgestellt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die ortsansässigen Vereine und Bürgerinitiativen in ihrem Bestreben nach einer Begegnungsstätte zu unterstützen. Der Stadtverordnetenversammlung ist bis Juli 2008 eine Terminkette vorzulegen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen