16.04.2008 - 6 Naturkundemuseum

Herr Kaminski informiert, dass der Naturkundliche Museumsverein Brandenburg e. V., Herr Dr. Kühling, Rederecht beantragt habe.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Antrag auf Rederecht zu.

Herr Dr. Kühling informiert zur Sachlage.

 

In der Diskussion merkt Herr Schubert an, dass sich der o. g. Redebeitrag mehr auf den TOP 7 „Planungsmittel Naturkundemuseum Breite Str. 11“ bezieht.

 

Herr Exner merkt zu den Ausführungen an, dass er die Frage der Finanzierung nicht für eine reine kommunale Angelegenheit hält. Er plädiert dafür, hier das Land einzubeziehen.

Herr Exner schlägt vor, das Thema nochmals im Rahmen der HH-Diskussion zu besprechen.

Die Behandlung des Themas sollte unter Berücksichtigung aller haushaltsrelevanten Anträge erfolgen.

 

Im Ergebnis der weiteren Diskussion schlägt Herr Krause vor, den Antrag 08/SVV/0315 wie folgt zu ergänzen:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesregierung in Verhandlungen über die wesentlich stärkere Beteiligung des Landes am Betrieb des Naturkundemuseums und dem Umbau Breite Str. 11 einzutreten.“

Der Antragsteller übernimmt den Vorschlag.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Geänderter Beschlusstext:

 

 „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesregierung in Verhandlungen über die wesentlich stärkere Beteiligung des Landes am Betrieb des Naturkundemuseums und dem Umbau Breite Str. 11 einzutreten.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung die DS 08/SVV70315 mit der genannten Ergänzung einstimmig zur Beschlussfassung.