07.05.2008 - 5.42 Potsdamer Toleranzedikt

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung namens des Oberbürgermeisters und der antragstellenden Fraktionen eingebracht.

 

In der Diskussion empfehlen der Oberbürgermeister Herr Jakobs und der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, den Termin der Zusammenfassung von Vorschlägen und Hinweisen von Dezember 2008 auf September 2008 zu ändern und den Hauptausschuss mit der Koordinierung   zu beauftragen.

Demzufolge ist im letzten Satz:

„... und legt der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2008 einen daraus resultierenden Beschlussantrag vor.“

zu streichen.

 

Dagegen werden keine Einwände vorgebracht.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die öffentliche Diskussion für ein offenes und tolerantes Potsdam. Die Fraktionen, die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sowie die Ortsbeiräte führen in den kommenden Monaten die Diskussion zu dem von Prof. Kleger vorgelegten Potsdamer Toleranzedikt. Die daraus resultierenden Ergebnisse sowie die Hinweise und Vorschläge aus der Potsdamer Bürgerschaft werden zusammengefasst im September 2008 dem Hauptausschuss vorgelegt.

 

Der Hauptausschuss übernimmt die Koordinierung der Vorschläge und Hinweise. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 3 Stimmenthaltungen.