ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.6

Sitzung:: 47. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Fraktion DIE LINKE

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 07.05.2008

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 13:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 08/SVV/0355 Unterstützung Sozialticket

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion Die Linke

Beschluss:: abgelehnt

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Gunold namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

Zum Beratungsgegenstand äußern sich drei Stadtverordnete.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die Volksinitiative zur Einführung eines Sozialtickets im Land Brandenburg.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen des VBB der Einführung eines Sozialtickets zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

mit 23 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 22 Ja-Stimmen.