07.05.2008 - 5.6 Unterstützung Sozialticket
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.05.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Gunold namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Zum
Beratungsgegenstand äußern sich drei Stadtverordnete.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung unterstützt die Volksinitiative zur Einführung
eines Sozialtickets im Land Brandenburg.
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen des VBB der Einführung eines
Sozialtickets zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
mit 23
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 22 Ja-Stimmen.