07.05.2008 - 5.45 Mietvertrag mit dem "Archiv e.V."
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.45
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 07.05.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Keilholz namens der Fraktion BürgerBündnis eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Werksausschuss KIS und vom Stadtverordneten Schröder wird namens der Fraktion CDU die Überweisung ebenfalls
in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Kultur beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0367 in den Werksausschuss KIS, in den Ausschuss für Kultur
sowie in den Jugendhilfeausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt dem "Archiv e.V. bis zum 30. September 2008 einen langfristigen
Mietvertrag anzubieten.
Der Verhandlungsstand ist der
Stadtverordnetenversammlung im September 2008 mitzuteilen.