27.05.2008 - 3.4 Beplanung der Behlertstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 27.05.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird in Übereinstimmung mit dem Workshopverfahren beauftragt,
bei der Vorbereitung des B-Planes für die Umgestaltung des Verkehrsraumes der
Behlertstraße die mittelfristig realisierbare Option der kurzen Unterführung
unter der Kreuzung mit der Berliner Straße zu sichern.
Weiterhin
wird er beauftragt, bei der Anordnung der neuen breiteren Fahrbahn der
Behlertstraße, bei der Planung der Straßenbäume und der Fixierung neuer
Baufluchten für Häuser die längerfristige Perspektive einer späteren
unterirdischen Führung des Durchgangsverkehrs zur Pappelallee so zu
berücksichtigen, dass eine spätere unterirdische Führung nicht unnötig
erschwert wird.
Herr Jäkel bringt den Antrag ein und berichtet aus der
Behandlung im OUL-Ausschuss. Dort ist angeregt worden, den Antrag in einen
Prüfauftrag umzuwandeln. Es erfolgte Zurückstellung bis zur nächsten Sitzung.
Er bringt die Änderung als Prüfauftrag ein (s.u.).
Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) verweist auf
das Ergebnis des 2. Workshops zur Verkehrsführung in der nördlichen Innenstadt.
Hier ist als Option festgehalten worden: „Unterführung Berliner Straße offen
halten“ Die Untersuchungen zur Verkehrsführung haben ergeben, dass ein kurzer
Tunnel zwischen Humboldtbrücke und Behlertstraße keine sinnvolle verkehrliche Gesamtlösung
darstelle. Er glaubt nicht an eine langfristige Tunnellösung. Eine Prüfung wird
nicht über den Erkenntnisstand hinausgehen, der jetzt schon vorliegt.
Herr Dr. Seidel stellt den GO-Antrag auf sofortige
Abstimmung.
Pro äußert sich niemand; contra spricht Frau Oldenburg.
Abstimmung des GO-Antrages: 5/3/0
Geänderter
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird in Übereinstimmung mit dem
Workshopverfahren beauftragt, bei der Vorbereitung des B-Planes für die
Umgestaltung des Verkehrsraumes der Behlertstraße die mittelfristig
realisierbare Option der kurzen Unterführung unter der Kreuzung mit der
Berliner Straße zu sichern.
Weiterhin wird er beauftragt, zu prüfen wie bei der
Anordnung der neuen breiteren Fahrbahn der Behlertstraße, bei der Planung der
Straßenbäume und der Fixierung neuer Baufluchten für Häuser die längerfristige
Perspektive einer späteren unterirdischen Führung des Durchgangsverkehrs zur
Pappelallee so berücksichtigt werden kann, dass eine spätere unterirdische
Führung nicht unnötig erschwert wird.