13.11.2001 - 4.5 Bereichsentwicklungsplanung Potsdam Innenstadt ...

Beschluss:
vertagt
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Die Einbringung erfolgt durch Frau Holtkamp.

 Herr Dr. Menning kritisiert, dass die verbale Beschreibung zur Karte sehr sparsam vorgenommen worden ist. Herr Pfrogner (Planungsbüro) erläutert , dass die BEP aus dem Jahr 1993 sehr umfangreich erfolgt ist und erinnert dabei an die kompakte Vorlage. Ziel dieser Vorlage hier war die Plandarstellung.  Bzgl. der formalen Handhabung mit diesem Beschlussvorschlag stellt Herr Dr. Seidel den GO-Antrag: dass der SBW-Ausschuss die Vorlage BEP Innenstadt insgesamt an den Beirat "Potsdamer Mitte" übergibt,  mit der Bitte, eine Stellungnahme abzugeben.      

           

Herr Goetzmann empfiehlt zur Entlastung des Beirates Potsdamer Mitte die Ergänzung des Beschlusstextes dahin gehend, dass vor einer weiteren Konkretisierung die Empfehlung des Beirates Potsdamer Mitte einzuholen ist. Er begründet dies, dass die vorliegende DS einen Selbstbindungsbeschluss, resultierend aus einer Auflage der Zuwendungsbestimmung, darstellt. In der Formulierungsergänzung bestünden Freiheiten, der Beschluss sei jedoch notwendig.        

 Daraufhin stellt der Ausschussvorsitzende folgenden geänderten GO-Antrag zur Abstimmung: Der SBW-Ausschuss vertagt die abschließende Behandlung der Vorlage. Gemeinsam mit der Verwaltung ist ein gangbarer Weg zu finden. Die DS wird in der nächsten SBW-Ausschusssitzung noch einmal aufgerufen.       

 Abstimmung des GO-Antrages: einstimmige Zustimmung    

           

 

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