11.06.2008 - 3 Erstattung von Schülerfahrtkosten (Antrag DS 07...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Schule und Sport
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 11.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Oberbürgermeister schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 3 und 3.1 zusammen zu
behandeln, da die Mitteilungsvorlage 08/SVV/0584 bereits einen
Kompromissvorschlag zum Anliegen des Ortsbeirates Groß Glienicke enthalte. Eine
entsprechende Satzungsänderung werde für die Sitzung der StVV am 02. Juli 2008
vorgelegt und müsse ohne Ausschussüberweisung abgestimmt werden, um sie für das
kommende Schuljahr wirksam werden zu lassen.
Der
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu
beschließen :
Der Antrag des Ortsbeirates Groß Glienicke DS 07/OBR/0059
hinsichtlich der Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten
vom 12. Juni 2006 wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 5
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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46,6 kB
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