02.07.2008 - 5.22 Kostenloses Schülerticket
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.22
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 02.07.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ältestenrat empfiehlt, trotz fehlender Voten des Ausschusses für Finanzen und des Hauptausschusses, diese Vorlage zu behandeln und sie abzustimmen.
Der Ausschuss
für Bildung und Sport hat der Vorlage zugestimmt.
Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner bringt die Vorlage ein und erinnert an die zum kostenlosen Schülerticket geführte Diskussion im Rahmen des Bürgerhaushaltes sowie damit verbundene finanzielle Konsequenzen in Erinnerung.
Nachdem
der Stadtverordnete Schliepe, Fraktion Die Andere, weiterführende Erläuterungen
des Antrages gegeben hat, empfiehlt der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg,
Fraktion DIE LINKE, den 1. Satz
des Beschlusstextes mit dem Wortlaut: Die Stadtverordnetenversammlung
spricht sich für die Einführung eines kostenlosen Schülertickets aus. zu
streichen und den Oberbürgermeister mit der Aushandlung von Bedingungen zur
Einführung eines kostenlosen Schülertickets mit VIP und VBB zu beauftragen.
Die Antragstellerin erklärt sich mit der o. g. Empfehlung einverstanden und in einer Auszeit (19:35 bis 19:39 Uhr) wird der Beschlussvorschlag formuliert, anschließend vom Stadtverordneten Schliepe vorgetragen und danach zur Abstimmung gestellt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend in Gesprächen mit ViP und VBB zu
prüfen, unter welchen Bedingungen die Landeshauptstadt Potsdam für die 13.000
Schülerinnen und Schüler ein kostenloses Schülerticket einführen kann, wobei
die Kosten 10 € pro Schüler nicht
übersteigen sollten.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im September 2008 über den Sachstand zu
informieren.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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