02.07.2008 - 5.40 Aufstellung des B-Planes Hebbelstraße-Alte Feue...

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat die Vorlage abgelehnt.

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BürgerBündnis haben bei der Abstimmung dieser Vorlage mit „JA“ gestimmt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Aufstellung des Bebauungsplans "Hebbelstraße –Alte Feuerwache".

Das Bebauungsplanverfahren soll im beschleunigten Verfahren gemäß §13 a BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung - eingeleitet werden. Sofern die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange zu dem Ergebnis kommt, dass erhebliche Umweltbelange gegen das beschleunigte Verfahren sprechen, wird ein klassisches Bebauungsplanverfahren gem. § 2 BauGB durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 10 Ja-Stimmen.