02.07.2008 - 6.25 Feststellung des Jahresabschluss des Eigenbetri...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Der Werksausschuss KIS hat die Vorlage im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung beraten und ihr zugestimmt.

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

  1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam zum 31.12.2007 wird gemäß § 7 Ziff. 4 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

 

  1. Dem Werkleiter, Herrn Hans-Joachim Schwanke, und dem stellvertretenden Werkleiter, Herrn Norbert Schultz, wird für das Geschäftsjahr 2007 gemäß § 7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung Entlastung erteilt.

 

  1. Vom Jahresüberschuss in Höhe von 165 T€ sind an den Haushalt der Stadt 82,5 T€ abzuführen und 82,5 T€ in die Rücklage einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen