02.07.2008 - 6.3 Überarbeitung Dienstanweisung Zuwendungsbescheide
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.07.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Schulze eingebracht.
Zu einem späteren Zeitpunkt wird diese Empfehlung von Herrn Jakobs zurückgezogen und vorgeschlagen, dass sich die Verwaltung mit dem Beschlussvorschlag befassen und über das Ergebnis in der Stadtverordnetenversammlung berichten werde.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0589 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird mit der Überarbeitung der
Dienstanweisung über die Bewilligung, Auszahlung und Verwendung von Zuwendungen
der Stadt Potsdam beauftragt.
Die überarbeitete Dienstanweisung ist den Stadtverordneten
in ihrer Sitzung am 10. September 2008 vorzulegen.