24.06.2008 - 4.4 Satzung über die Veränderungssperre im Bereich ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 24.06.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- abgelehnt
Frau
Hüneke teilt mit, dass sie sich mit dem Fraktionsvorsitzenden verständigen
wird, ob der Antrag zurück gezogen wird.
Herr
Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) weist auf die rechtliche Grundlage
hin: Wenn kein Aufstellungsbeschluss gefasst wird, darf keine
Veränderungssperre erlassen werden.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans „Hebbelstraße – Alte
Feuerwache“ gemäß Anlage
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 2
Ablehnung: 7
Stimmenthaltung: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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935,5 kB
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