20.11.2001 - 5 Konzept zur Unterbringung von Zuwanderern in Po...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 20.11.2001
- Status:
- öffentlich (Protokoll bestätigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB Soziales, Wohnen und Senioren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr
Jakobs bringt die
Vorlage ein.
Frau
Eichenmüller
erklärt, dass das Ziel des Konzeptes die Verbesserung der Unterbringung
jüdischer Emigranten ist. Es soll ein Übergangswohnheim mit 100 Plätzen
geschaffen werden.
Frau
Wurziger macht
darauf aufmerksam, dass die Jahrespauschale durch das Land nur im ersten Jahr
des Aufenthaltes gezahlt wird.
Herr
Näder weist darauf
hin, dass auf Seite 7 ausgesagt wird, dass in den nächsten Jahren Mehrkosten in
Höhe von ca. 250 TDM entstehen. Wer trägt diese?
Herr
Jakobs erklärt,
dass dies nur in Frage käme, wenn jeder Einzelne eine eigene Wohnung
beanspruchen würde, was aber nicht der Fall ist.
Frau
Dr. Lotz erklärt,
dass diese Vorlage auch in ihrer Fraktion beraten wurde. Sie kann der Vorlage zustimmen.
Herr
Hannemann fragt
nach den Rahmenbedingungen für die Kirschallee.
Frau
Eichenmüller
erklärt, dass es Rückübertragungsansprüche gibt, die noch geklärt werden
müssen.
Herr
Jakobs macht
deutlich, dass die Stadt hier nicht als Vermieter fungiert.
Frau
Priebe begrüßt die
Bemühungen der Verwaltung.
Sie
fragt, ob eine breitgefächerte Verteilung über das gesamte Stadtgebiet nicht
sinnvoller wäre.
Herr
Jakobs erklärt,
dass dies nicht möglich ist, da entsprechender Wohnraum nur in bestimmten
Gebieten vorhanden ist.
Frau
Schulze fragt nach
dem Zeitraum der Umsetzung des Konzeptes.
Herr
Jakobs betont, dass
das Konzept bereits umgesetzt wird. Die Michendorfer Chaussee soll bis Mitte
nächsten Jahres leergezogen werden.