10.09.2008 - 6.11 Legale Möglichkeiten für Sprayer/innen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 10.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft hat die Vorlage abgelehnt.
Namens
der Fraktion SPD bringt der Stadtverordnete Kümmel anschließend einen Änderungsantrag
ein, mit dessen Fassung sich die Fraktion Die Andere einverstanden erklärt und
der abgestimmt wird.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, neue Flächen für das legale Sprayen im
Bereich der Innenstadt, in Babelsberg und in Potsdam-West/Brandenburger
Vorstadt zu prüfen.
Falls
erforderlich, sind dazu auch mit den städtischen Betrieben Gespräche zu führen.
Die
Stadtverordnetenversammlung soll im Dezember 2009 über den Sachstand informiert
werden.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,3 kB
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