02.09.2008 - 3.3 Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des Bebauungs...

Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein.

 

Herr Jäkel informiert, dass der OUL-Ausschuss in der vergangenen Woche die Empfehlung zur Beschlussfassung gegeben habe.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Im Rahmen der Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ entschieden (s. Anlage 2).

 

2.      Die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (s. Anlage 3).

 

3.      Dem städtebaulichen Vertrag zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr.45 „Karl-Marx-Straße“ wird zugestimmt (s. Anlage 4)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0