28.08.2008 - 3.4 Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des Bebauungs...

Frau Müller erklärt, dass die Drucksache am 10.09.2008 in der StVV beschlossen werden soll. Um eine Befassung der Fachausschüsse zu ermöglichen, wurden die Drucksache abweichend vom üblichen Verfahren vorab in die Ausschüsse Stadtplanung und Bauen und Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft zur Beratung überwiesen.

Frau Holtkamp bringt die Beschlussvorlage ein und gibt Erläuterungen.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.      Im Rahmen der Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ entschieden (s. Anlage 2).

2.      Die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (s. Anlage 3).

3.      Dem städtebaulichen Vertrag zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr.45 „Karl-Marx-Straße“ wird zugestimmt (s. Anlage 4)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         1

Dem Antrag wird zugestimmt.